Allgemeine Geschäftsbedingungen
Traub Fahrzeugtechnik GmbH
35516 Münzenberg

1. Anerkennung unserer AGB
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich - auch wenn im Einzelfall nicht darauf Bezug genommen wird - für alle Lieferungen, es sei denn, daß abweichende Bedingungen schriftlich vereinbart worden sind.

2. Angebot - Auftrag 
Unsere Angebote sind freibleibend. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, es sei denn es wird anders ausgewiesen. Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Wird die Lieferung durchgeführt, ohne daß dem Käufer vorher eine Bestätigung zugeht, so kommt der Vertrag durch die Annahme der Lieferung unter diesen Geschäftsbedingungen zustande. Eigenschaften und Leistungen sind nur zugesichert, wenn sie schriftlich vereinbart sind. Geringere Abweichungen von der Beschreibung des Angebots sind möglich und berühren nicht die Erfüllung des Vertrags.

3. Lieferung 
Lieferfristen sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, unverbindlich. Teillieferungen sind zulässig. Liegen externe Lieferhindernisse vor, sind wir zur späteren Lieferung berechtigt. Für diesen Fall ist es uns gestattet, ganz oder teilweise der Lieferverpflichtung nicht nachzukommen. Weitergehende Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Der Versandweg wird von uns bestimmt. Offene Transportschäden sind unverzüglich bei Entgegennahme der Lieferung auf dem Lieferschein zu vermerken und vom Fahrer quitieren zu lassen. Verdeckte Transportschäden sind uns innerhalb von 5 Tagen schriftlich zu melden. Die beschädigte Ware und die Verpackung sind zu Beweiszwecken verfügbar zu halten und gegebenenfalls auf unsere Weisung hin frachtfrei an uns zurückzusenden. Frachtvorlagen werden bei berechtigter Beanstandung gegen Beleg vergütet. Wir sind berechtigt, rückständige Lieferungen ohne Rücksprache auszuliefern. Bei Abweichungen von Verpackungseinheiten sind wir berechtigt, die Mengen anzupassen.

4. Zahlungsbedingungen 
Wenn nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung gegen Vorkasse. Dies gilt im Besonderen für Erstaufträge, Sonderanfertigungen oder Lieferungen ins Ausland. Abweichende Zahlungsweise können vereinbart werden und bedürfen der Schriftform. Die Annahme von Schecks und anderen unbaren Zahlungsmitteln erfolgt nur erfüllungshalber. Bei Zahlung in fremder Währung tritt nur in soweit Erfüllung ein, als uns die Zahlung in Euro gutgeschrieben ist. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, für jedes Mahnschreiben € 10.- sowie Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens 10% zu berechnen. Die Geltendmachung eines von uns darüber hinaus entstehenden Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten.

5. Versand 
Der Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Bestellers. Gleiches gilt für Verpackungsaufwand, falls nicht schriftlich anders vereinbart.

6. Eigentumsvorbehalt 
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Eine Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Sicherungszession ist dem Käufer nicht gestattet. Bei der Verarbeitung oder Verbindung mit anderen, uns nicht gehörenden Waren, steht uns das Eigentum im Verhältnis der verarbeiteten Vorbehaltsware zu. Die Forderungen des Käufers aus der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer schon jetzt an uns ab.

7. Gewährleistung, Haftung und Mängelanzeige 
Ist die gelieferte Ware oder Leistung mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften oder wird sie innerhalb der Gewährleistungsfrist mangelhaft, beschränken sich die Gewährleistungsansprüche des Käufers- unter Ausschluß von Schadensersatzansprüchen- auf Ersatzlieferung, Nachbesserung oder Vertragsrücktritt, wobei wir das Recht haben, innerhalb angemessener Frist unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz zu liefern oder Nachbesserung zu leisten. Erkennbare Mängel müssen uns unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Entgegennahme der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Bei nicht sofort erkennbaren Mängeln hat die Anzeige schriftlich unmittelbar nach Erkennbarkeit zu erfolgen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Auslieferung an den Abnehmer. Die Gewährleistung endet spätestens 12 Monate nachdem die Ware unser Lager verlassen hat. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsanschluß und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns. Der Käufer hat in diesem Fall unter Ausschluß aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht. Der Käufer kann nicht wegen etwaiger Gegenansprüche seine Leistung verweigern oder sie zurückhalten oder mit Gegenansprüchen aufrechnen, es sei denn, diese Gegenansprüche sind von uns schriftlich anerkannt oder gerichtlich festgestellt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand 
Für Verträge wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz unserer Gesellschaft vereinbart, mit der Maßgabe, daß wir auch berechtigt sind, am Ort des Sitzes oder einer Niederlassung des Käufers zu klagen. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine dieser Bedingungen ganz der teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Mit Veröffentlichung dieser AGB werden altere Fassungen ungültig.

Stand: 12/2004